Kommunalwahl Frankfurt: Nachlese noch nicht möglich, da die Ergebnisse noch ausstehen…
Für mich war es die dritte und letzte Wahl als Kommunalpolitiker im Ehrenamt. Aufgefallen ist mir, daß das Interesse enorm nachgelassen hat. Der Wahlschein und die Wahlmöglichkeiten überfordern viele Wähler.
Viele Besucher am Wahlstand sagten mir, wen soll ich denn wählen, ich kenne die Kandidaten nicht!
Plakate und Flyer will man nicht mehr! Nur das wollen aber die Parteien nicht aufgeben!
Für mich ist die derzeitige Form von Wahlinformationen nicht zeitgemäß.
Gleiches gilt auch für die Arbeit im Stadtparlament und in den Ortsbeiräten. Das System ist über 50 Jahre alt. Ein Wandel hat es nicht gegeben, trifft auch für Land und Bund zu.
Der Abstand von Politik zu der Bevölkerung ist viel zu groß. Das Miteinander, Mitwirken, Füreinander und Miteinander zu entscheiden wird durch Macht bestimmt. Argumente zählen nicht und werden ignoriert. Das Vertrauen fehlt völlig und die Wahlergebnisse werden zu einem Spiel, wie komme ich an die Macht!
Aus meiner Sicht braucht es ein neues Bewusstsein für unser Land und den Willen zum Wohle ALLER es zu verbessern. Ein Prozess den man wirklich will!
Bleiben wir im Hier und Jetzt und schauen, wie sieht es um die SPD aus? Hier ein Beitrag vom Heimatboden/FAZ: Die Frankfurter SPD hat sich bei der Kommunalwahl 2026 endgültig als hoffnungsloser Fall entlarvt. 16,7 Prozent – das ist kein Ausrutscher mehr, das ist ein strukturelles Desaster. Die Partei, die mit großem Getöse in den Wahlkampf zog, um stärkste Kraft zu werden, landet wieder auf dem dritten Platz, weit abgeschlagen hinter einer erstarkten CDU (26,5 %) und sogar hinter den Grünen (21,0 %), die ihrerseits massiv Federn gelassen haben.
Zehn Prozentpunkte Rückstand auf den Wahlsieger – das ist in einer Großstadt wie Frankfurt kein Schönheitsfehler, das ist politische Impotenz.
Der FAZ-Kommentar von Rainer Schulze trifft den Nagel auf den Kopf, bleibt aber noch viel zu höflich. Die SPD hat kein Glaubwürdigkeitsproblem – sie hat ein Existenzproblem. Seit Jahren sitzt sie an den entscheidenden Schalthebeln: der aggressive Mike Josef, Planungsdezernat seit 2016, Bildungsdezernat seit 2016. Und was hat die Partei in diesen Schlüsselressorts abgeliefert? Nichts. Gar nichts.
In der Wohnungspolitik plakatiert man „Mieten: Stopp! Mieter: Schützen!“ – und die Realität in Frankfurt sieht so aus: Explodierende Mieten, Verdrängung ganzer Stadtteile, Normalverdiener werden aus der Innenstadt gedrängt. Nach einem Jahrzehnt Mitregieren kommt die SPD mit demselben Slogan um die Ecke wie 2016. Die Wähler sind nicht dumm. Sie sehen: Diese Partei redet seit Ewigkeiten von bezahlbarem Wohnen – und schafft es nicht mal ansatzweise, das umzusetzen.
Stattdessen läuft das Baurecht weiter auf Hochtouren für Luxusprojekte, während Kitaplätze und Schulen fehlen.
Noch schlimmer im Bildungsbereich: Nur neun Prozent Zufriedenheit mit dem Zustand der Schulen – das ist ein vernichtendes Urteil. marode Gebäude, Containerlösungen, Unterrichtsausfälle, Lehrermangel. Bildungsdezernentin Sylvia Weber schiebt das Problem auf ihre Vorgängerinnen ab. Aber nach fast zehn Jahren Verantwortung interessiert das niemanden mehr. Die Wähler assoziieren das Dauerchaos mit der SPD – zu Recht. Und dann kommt der Wahlkampf mit dem Slogan „gute Schulen“? Das ist nicht nur unglaubwürdig, das ist blanker Hohn für jede Familie, die seit Jahren mit kaputten Turnhallen und überfüllten Klassen kämpft.
Und der angebliche „Mike-Josef-Bonus“? Ein Phantom. Der OB mag in manchen Umfragen beliebt sein, er mag mit Multifunktionsarena und Städtischen Bühnen hochstapeln – aber diese Großmannssucht strahlt null auf die Partei ab. In Offenbach hat die SPD aus ihrem OB-Kandidaten Kapital geschlagen; in Frankfurt versickert die Popularität von Josef wirkungslos. Warum? Weil er lediglich grossmäulig rumprahlt mit Wolkenkuckucksheimen und er und die Partei als Regierungspartei nur noch als Teil des Problems wahrgenommen wird, nicht als Lösung.
Die Frankfurter SPD und Josef ist ein Paradebeispiel für das, was mit langer Regierungsverantwortung ohne sichtbare Erfolge passiert: Man wird zur Karikatur seiner selbst. Motiviert und geschlossen in den Wahlkampf ziehen – und dann von den Wählern die kalte Schulter gezeigt bekommen. Das ist keine Pechsträhne, das ist die Quittung für jahrelanges Versagen.
Personelle Konsequenzen? Ursula Busch wackelt als Fraktionsvorsitzende – zu Recht. Aber ein paar Köpfe rollen zu lassen reicht nicht. Die Partei braucht eine Generalrevision: raus aus den Feuilleton-Parolen, rein in echte, messbare Politik für Mieter, Eltern und Normalverdiener. Sonst droht bei der nächsten OB-Wahl oder den Landtagswahlen das totale Desaster. 16,7 Prozent sind schon bitter – unter 15 Prozent wäre der Anfang vom Ende.
Die Wähler haben gesprochen: Genug von euren Worthülsen. Liefert endlich – oder verschwindet aus den Schlüsselpositionen, die ihr so grandios vergeigt habt. Frankfurt kann sich eine so unfähige SPD im Römer wirklich nicht mehr leisten.